Sven Liebich wurde zu einer Haftstrafe verurteilt und änderte danach den Geschlechtseintrag. Welche Haftbedingungen erwarten Liebich nun im Frauengefängnis?
Täuscht mein Eindruck, oder wird Frau Liebich dort eine eher ungemütliche Zeit erleben?
In Sachsen? Als Rechtsextremistin? In Chemnitz war die AfD bei der BTW mit Abstand die stärkste Partei und das dürfte unter dem Sicherheitspersonal da eher noch schlimmer sein. Ich will es nicht hoffen aber es ist nicht ganz auszuschließen, dass die da unter vielen Freunden ist.
Da der obige Artikel die rechtlichen Aspekte nur streift, hier noch eine Einordnung des Falls aus der Legal Tribune Online.
Zu hoffen ist, dass die Justiz im weiteren Verlauf Liebichs Versuch, das Selbstbestimmungsgesetz vorzuführen, genau ins Gegenteil verkehrt. Wenn die JVA nämlich wie durch die Sprecher angedeutet die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten sinnvoll nutzt, würde vorgeführt, dass selbst ein Missbrauch des Gesetzes eben kein Problem darstellt. Dieser Fall wird halt auch aufzeigen, wie weit die Rechten den Rechtsstaat schon jetzt verbiegen können.
In Sachsen? Als Rechtsextremistin? In Chemnitz war die AfD bei der BTW mit Abstand die stärkste Partei und das dürfte unter dem Sicherheitspersonal da eher noch schlimmer sein. Ich will es nicht hoffen aber es ist nicht ganz auszuschließen, dass die da unter vielen Freunden ist.
Da der obige Artikel die rechtlichen Aspekte nur streift, hier noch eine Einordnung des Falls aus der Legal Tribune Online.
Zu hoffen ist, dass die Justiz im weiteren Verlauf Liebichs Versuch, das Selbstbestimmungsgesetz vorzuführen, genau ins Gegenteil verkehrt. Wenn die JVA nämlich wie durch die Sprecher angedeutet die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten sinnvoll nutzt, würde vorgeführt, dass selbst ein Missbrauch des Gesetzes eben kein Problem darstellt. Dieser Fall wird halt auch aufzeigen, wie weit die Rechten den Rechtsstaat schon jetzt verbiegen können.